BVG stellt Grundrecht auf Online-Vertraulichkeit fest

nospam@example.com (Daniel Molkentin) — Wed, 27 Feb 2008 11:05:57 +0100

Es noch Hoffnung in Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht. Hier macht man sich offensichtlich wirklich differenzierte Gedanken und schmettert die sogenannte Online-Durchsuchung ab. Zum Beispiel im Falle des entsprechenden Gesetzes in NRW, das heute vom BVG kassiert wurde:

Die NRW-Vorschrift, die dem Landes-Verfassungsschutz allgemein den "heimlichen Zugriff auf informationstechnische Systeme" erlaubte, verstoße auch gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit. (tagesschau.de)

Deswegen stellten die Richter jetzt ein Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme fest. Online-Durchsuchen sind zwar nicht unmöglich, aber die Hürden werden sehr, sehr hoch angelegt. Nun hoffen wir, dass diese eindeutige Entscheidung nicht wieder durch die Üblichen Verdächtigen systematisch untergraben wird.

(via lawblog)

Die EU-Kardinäle: Beten gefährdet die Gesundheit

nospam@example.com (Daniel Molkentin) — Fri, 31 Mar 2006 19:35:31 +0200

Naja, ganz soweit ist es noch nicht. Aber die religiöse Rechte in den USA dürfte weniger als froh über die bislang Ausführlichste aller Studien zur Frage "Hilft beten?" sein. Zunächst kann man sich eigentlich zu recht fragen, warum sich jemand ernsthaft eines solchen Themas annimmt, aber wir leben in einer freien Marktwirtschaft. Und wo Geld lockt... naja.

Aber jetzt mal zur amüsanten Seite: Die Forscher kommen laut Spiegel-Online zu einem vernichtenden Ergebnis: "Beten nützt nichts, es könnte sogar schädlich sein", resümiert SpON in dem Artikel, der zumindest amüsant ist.

Danimo's blog - Amen!

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